Bundestag - Suche nach Gesetzgebungsvorhaben DIP - Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (ab der 16. Wahlperiode, 2005 ff.) (früher: Gesta - Stand der Gesetzgebung des Bundes) Suche - Beratungsabläufe - einfache Suche - inhaltliche Suche, Suchwort eintragen (am besten mit * am Ende, evtl. über die Liste auswählen)
Suche nach Gesetzgebungsvorhaben aus den Jahren 1949-2005 anhand von Suchbegriffen: Parlamentsdokumentation
8.-15. Wahlperiode (DIP - Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge, ältere Version) Bsp. Zuwanderungsgesetz, 15. Wahlperiode
Gesetze mit der zugehöriger Verlinkung zu ihren Entwürfen bei dip / dipbt lassen sich ab dem Jahr 2006 auch bei buzer suchen.
Parlamentsspiegel (Dokumente aus Bund und Ländern)
Parlamentsspiegel Drucksachen und Plenarprotokolle der Bundesländer, sowie Gesetz- und Verordnungsblätter
Für die Suche nach Parlamentsdokumenten gibt es zwei Suchmöglichkeiten: 1. Fundstelle ist bekannt (Suche nach einer einzelnen Drucksache) 2. Fundstelle ist nicht bekannt, sondern es werden Parlamentsdokumente zu einem Thema gesucht: EINFACHE oder ERWEITERTE Suche gesucht. Die Indexfunktion hilft, die Anfrage so konkret wie möglich zu stellen.
Gesetzesportal - (Zugriff über das Bibliotheksportal des Bundes + Informationsangebote) "Mit dieser Auswahl recherchieren Sie in den Parlamentarischen Drucksachen und den Plenarprotokollen. Der Bestand ist seit Oktober 2002 verfügbar; eine Erfassung früherer Bestände ist in Arbeit" Erweiterte Suche - Titel
Europäische Union
Vorarbeiten suchbar über Eur-Lex ( Zu den Vorarbeiten gehören alle Dokumente, die den einzelnen Phasen des Rechtsetzungs- oder Haushaltsverfahrens zugeordnet sind. Es handelt sich um Kommissionsvorschläge für Rechtsakte, Gemeinsame Standpunkte des Rates, Legislativ- und Haushaltsentschließungen sowie Initiativen des Europäischen Parlaments, Stellungnahmen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen usw.) Beispiel für ein EU-Gesetzgebungsverfahren
Empfehlungen des Bundesministeriums der Justiz zur einheitlichen rechtsförmlichen Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen nach § 38 Abs. 3 GGO II
Bund
Kurzfassung Gang der Gesetzgebung als Grafik
Bundestag / Bundesrat - Suche nach Drucksachen
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Schnellsuche nach Drucksachen und Plenarprotokollen
Bundesratsdrucksdrucksachen - Stellungnahmen, Beschlüsse (ab 2003)
Bundestag - Suche nach Gesetzgebungsvorhaben
DIP - Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (ab der 16. Wahlperiode, 2005 ff.)
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Bsp. Zuwanderungsgesetz, 15. Wahlperiode
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Europäische Union
Vorarbeiten suchbar über Eur-Lex
( Zu den Vorarbeiten gehören alle Dokumente, die den einzelnen Phasen des Rechtsetzungs- oder Haushaltsverfahrens zugeordnet sind. Es handelt sich um Kommissionsvorschläge für Rechtsakte, Gemeinsame Standpunkte des Rates, Legislativ- und Haushaltsentschließungen sowie Initiativen des Europäischen Parlaments, Stellungnahmen des Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen usw.)
Beispiel für ein EU-Gesetzgebungsverfahren
Hilfen für die Rechtsetzung
Handbuch der Rechtsförmlichkeit
Empfehlungen des Bundesministeriums der Justiz zur einheitlichen rechtsförmlichen Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen nach § 38 Abs. 3 GGO II
Handbuch zur Vorbereitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften
Rechtsetzungstechnik der Europäischen Union